Seit Wochen kämpfen an verschiedenen Hochschulen in den von Gebühren bedrohten Bundesländern die Studierenden gegen die Einführung dieser weiteren Selektionshürde im deutschen Bildungssystem.

Die Juso-Hochschulgruppen begrüßen deshalb die Proteste an vielen Orten Deutschlands. Am 6. Juli 2006 findet in Frankfurt am Main eine Demonstration gegen Studiengebühren statt. In einem Sternmarsch soll ab 13 Uhr auf den Frankfurter Römerberg marschiert werden, auf dem ab circa 15 Uhr eine Abschlusskundgebung stattfindet. Die Juso-Hochschulgruppen rufen zur Beteiligung an dieser bundesweiten Demonstration, zu der Busse aus ganz Deutschland erwartet werden, auf.

Auf ihrem Bundeskoordinierungstreffen lehnten die Juso-Hochschulgruppen am Wochenende erneut Studiengebühren jeglicher Art ab. Insbesondere verurteilten sie die offensichtlichen Ausgrenzungsversuche der hessischen Landesregierung, die Studierende aus Nicht-EU-Staaten, sowie Promotions- und Zweitstudierende mit drei Mal so hohen Studiengebühren belasten will wie die übrigen Studierenden. Aber auch die Studiengebührenpläne der unionsgeführten Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Niedersachsen, Bayern, Baden-Württemberg und dem Saarland verurteilten die Juso-Hochschulgruppen in aller Schärfe.

Die Juso-Hochschulgruppen wenden sich zudem gegen das repressive Vorgehen der Polizei in verschiedenen Bundesländern. Gewaltsame Übergriffe auf protestierende Studierende durch die Polizei am Rande von Demonstrationen sind ebenso zu verurteilen wie die Stürmung von Studierendenhäusern, wie vor kurzem in an der Uni Frankfurt am Main. Wir fordern alle Verantwortlichen dazu auf, der Polizei ein solches gewaltsames Vorgehen zu untersagen.